(11.12.2008) Presseerklärung DIE LINKE zum 6.12.2008

LINKE für starken Protest gegen neonzistische Versammlungen und Aktivitäten

Newsletter zur Neonazi-Demonstration am 6.12.2008 in Lichtenberg

Von Christina Emmrich, Marion Seelig, Giyasettin Sayan, Udo Wolf

(08.12.2008) Presseerklärung Evrim Baba / DIE LINKE

Protest trotz des rigiden und unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes erfolgreich

Die stellv. Vorsitzende des Bezirksverbandes Lichtenberg DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin Evrim Baba erklärt:

Ein martialisches Aufgebot von 1600 Polizistinnen und Polizisten und damit doppelt so viele als im Vorjahr, über 80 Festnahmen, der Einsatz von Wasserwerfern und Hunden waren das Mittel der Polizei-Taktik zur Sicherstellung des Naziaufmarsches und der Einschränkung des Versammlungsrechtes für antifaschistische und zivilgesellschaftli-chen Gegenprotest am 6.Dezember 2008 in Lichtenberg. Das Versammlungsrecht schien nur noch für Nazis zu gelten. Bürger/innen, die Veranstaltungen wie z.B. im Kulturhaus Karlshorst besuchen wollten, wurde der Zugang verweigert oder massiv behindert. Gegen Aktionen des zivilen Ungehorsams ging sie massiv vor und nahm Verletzungen von Gegendemonstranten billigend in Kauf. Statt deeskalierend zu wirken, wurden seitens der Polizei Auseinandersetzungen provoziert. Auf der anderen Seite waren rassistische und antisemitische Äußerungen von Nazis für die Polizei offensichtlich kein Grund zum Einschreiten.

(07.12.2008) Pressemitteilung der Berliner VVN-BdA

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) dankt allen Berlinerinnen und Berlinern, die sich an den fantasievollen und lautstarken Protesten und Kundgebungen gegen den Naziaufmarsch am 6. Dezember in Karlshorst und Lichtenberg beteiligt haben. Dem zivilen Ungehorsam vieler Bürgerinnen und Bürger ist es auch zu verdanken, dass die Neonazis nicht durch den Weitlingkiez, ein als ihre Hochburg angesehenes Wohnquartier, ziehen konnten.

(06.12.2008) Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Rechtsextremismus und der Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg

Zivilgesellschaftliches Engagement verhinderte Marsch der NPD durch den Weitlingkiez

Heute demonstrierten demokratische Kräfte friedlich durch den Weitlingkiez. Mit großem Engagement verhinderten ca. 2.500 Gegendemonstranten, dass die angemeldete Route der Rechtsextremen stattfinden
konnte. Mit lautem Protest machten sie deutlich, dass Neonazis in Lichtenberg unerwünscht sind.

Orientierungsplan zu Aktivitäten zum rechtsextremen Aufmarsch am 06.12.2008

Mit der Route des rechtsextremen Aufmarsches und den Anlaufpunkten für das zivilgesellschaftliche Engagement gegen den Aufmarsch.

Aktueller Stand: Protestkundgebung am Tierpark verboten!

(27.11.2008) BVV Treptow-Köpenick) Interfraktioneller Antrag "Berlin duldet keine braunen Stiefel!"

Dokumentation: Begründung für den interfraktionellen Antrag “Berlin duldet keine braunen Stiefel!” in der BVV Treptow-Köpenick vom 27.11.2008, Dr. Hans Erxleben (DIE LINKE)

Bündnis Bunt statt Bra...

Aufruf Bündnis Bunt Statt Braun Treptow-Köpenick

Nikolaus treibt Nazis aus

Kameradschaften, Autonome NationalistInnen und NPD: zum wiederholten Male wollen Rechtsradikale ihre rassistische Forderung nach einem “nationalen Jugendzentrum“ auf die Straße tragen. Damit meinen Sie ein „Jugendzentrum nur für Deutsche” – Andere, die nicht in das völkische Weltbild der Neonazis passen, sollen kategorisch ausgeschlossen werden.

Ini gegen Rechts Karls...

Aufruf der Initiative gegen Rechts Karlshorst

Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch am 6.12..2008 in Karlshorst und Lichtenberg-Mitte

Pünktlich zur Weihnachtszeit wollen wieder hunderte Neonazis am Nikolaustag für ein so genanntes “nationales Jugendzentrum” in Berlin aufmarschieren. Gemeint ist ein Rückzugs- und Schulungsraum für Rechtsextreme, in dem all jene keinen Platz finden sollen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Neonazis passen.

Aufruf Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

Nikolaus 2008. Berlin duldet
keine braunen Stiefel!

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick,
liebe Berlinerinnen und Berliner,

Am 6. Dezember 2008 wollen rechtsextreme Kräfte von der NPD bis zum aktionsorientierten Spektrum der Kameradschaften erneut den Osten Berlins mit einem Aufmarsch für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.

Aufruf Berliner Kinder- und Jugendfreizeit gegen Rechts

Kein Neonaziaufmarsch am 6. Dezember!

Neonazis wollen am 6. Dezember 2008 bereits zum sechsten Mal in Berlin für ein “nationales Jugendzentrum” aufmarschieren. Rechtsextreme Kader von NPD und “Freien Kameradschaften” fordern eine Jugendeinrichtung, in der sie nach urtypischer NS-Ideologie regeln wollen, wer Zutritt genießt und wer draussen zu bleiben hat.

(22.11.2008) Presseerklärung Evrim Baba / Die Linke

Zum Umgang der Polizei mit den angemeldeten Protesten gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen

Thema: Berliner Polizei schränkt Demonstrationsrecht ein

Die stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Lichtenberg DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin Evrim Baba erklärt:

Seit mehreren Jahren mobilisieren Nazis am 06. Dezember zu einem Aufzug für ein nationales Jugendzentrum nach Treptow/Köpenick. Ein breites Bürgerbündnis konnte in diesem Jahr durch großräumig angemeldete Proteste erstmalig diese Demonstration in Treptow/Köpenick verhindern.

Aufruf: Für Vielfalt und Demokratie in Lichtenberg

Kein rechtsextremer Aufmarsch am 6. Dezember 2008 in Lichtenberg und anderswo

Am 6. Dezember 2008 wollen rechtsextreme Kräfte, von der NPD bis zum aktionsorientierten Spektrum der Kameradschaften einen Aufmarsch in Berlin durchführen. Geplant war dieser – analog zu den Jahren davor – in Treptow-Köpenick oder Neukölln. Auf Grund der starken, zivilgesellschaftlichen Proteste sahen sich die rechtsextremen Veranstalter gezwungen, den Aufmarsch in einen anderen östlichen Stadtbezirk zu verlegen.

Ini gegen Rechts Karls...

Rechtsextremer Aufmarsch für ein "nationales" Jugendzentrum am 6. Dezember in Lichtenberg geplant

Erster Teilerfolg für das zivilgesellschaftliche Engagement!

Zum sechsten Mal in Folge wollen Rechtsextreme für ein so genanntes “nationales” Jugendzentrum in Berlin demonstrieren. Dabei ist ein erster Teilerfolg für das zivilgesellschaftliche Engagement zu verbuchen: Die Rechtsextremen können ihren traditionellen Dezember-Aufmarsch nicht wie bisher in Treptow-Köpenick oder Rudow durchführen. Der rechtsextreme Aufmarsch geht von Karlshorst über Lichtenberg-Mitte zum S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost.