(01.05.2009) Presseerklärung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
Erfolgreicher Protest gegen braune Demagogen
Wenn 3000 Menschen zu unseren lauten und bunten Kundgebungen und einer kraftvollen Demonstration gegen das sogenannte Maifest der Volksverhetzer von der NPD nach Köpenick kamen, dann ist das ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft. Das zeugt auch von der Mobilisierungsfähigkeit der beteiligten Bündnisse.
Von allen Rednerinnen und Rednern (u.a. aus der Bundespolitik Frau Pau, Vizepräsidentin Bundestag/Die Linke; Herr Wasserhövel, Bundesgeschäftsführer/SPD und Herr Gysi, Fraktionsvorsitzender im Bundestag/Die Linke; aus der Landespolitik Frau Herrmann, Grüne; Herr Momper, Parlamentspräsident des Abgeordnetenhauses/SPD und Herr Piening, Senatsbeauftragter für Integration und Migration) wurde ein Verbot der NPD gefordert.
Großen Beifall erhielten auch die Vertreter der Bezirke Herr Schneider, stellv. Bezirksbürgemeister in Treptow-Köpenick und Frau Emmrich, Bezirksbürgermeisterin in Lichtenberg sowie des Stadionsprechers des 1. FC Union für ihre klaren Worte gegen jede Form von Rechtsextremismus.
Die Rechtsextremen trauten sich erst aus ihrer Bundeszentrale auf den Mandrellaplatz als der Großteil der Demokratinnen und Demokraten bereits abgereist war.
Wir danken allen Berlinerinnen und Berlinern, die durch ihre Teilnahme ein deutliches Zeichen gegen die demokratiefeindliche Politik der NPD gesetzt haben
Zu kritisieren ist das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei bei der massiven Behinderung während der Anreise der Kundgebungsteilnehmer, aber auch gegen Besucher der Jugendeinrichtung CAFE in der Seelenbinderstraße.
Für Rückfragen steht Ihnen Dr. Hans Erxleben zur Verfügung.