VDK-Projekt: Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins - Dokumentation und Analyse

Seit im September 2006 Vertreter/innen rechtsextremer Parteien in fünf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt wurden, stehen die demokratischen Kommunalpolitiker/innen der betroffenen Bezirke vor neuen Herausforderungen. Die Kommune ist zu einem zentralen Schauplatz des Kampfes der Rechtsextremen um gesellschaftlichen Einfluss geworden. Dem kommunalen Handeln kommt daher eine Schlüsselrolle bei der Verhinderung einer allmählichen Normalisierung und Verbreitung rechtsextremer Weltbilder und Erscheinungen zu.

(27.08.2010) Trierer Volksfreund

In einer Linie gegen Rechts

Das Bündnis gegen Rechts Trier hat im kleinen Saal der Tufa zu einer Diskussionsrunde um “Neonazis in kommunalen Parlamenten” eingeladen. Seit der Kommunalwahl 2009 sitzt mit Safet Babic ein Vertreter der NPD im Stadtrat.

Titelbild der Handreic...

(23.12.2009) Netz-gegen-Nazis.de

Berliner NPD: Totgesagte agitieren weiter agil

Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des “Vereins für Demokratische Kultur” analysiert den Verlauf der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins seit dem Herbst 2008.

Dezember 2009: Publikation zu Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins erschienen

Handreichung: “In der BVV kann der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht gewonnen werden, muss dort aber dennoch geführt werden.”

Eckpunkte im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien und Landtagen

Mehr als 30 Kommunal- und Landespolitiker/innen demokratischer Parteien, Wissenschaftler/innen und Vertreter/innen von Beratungsprojekten aus sieben Bundesländern einigten sich im Rahmen eines Werkstattgesprächs am 3. September 2009 in Berlin auf Eckpunkte im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien und Landtagen.

(09.09.2009) junge welt

Demagogen isolieren statt ignorieren

In Berlin diskutierten Politiker und Experten über den Umgang mit rechten Parteien in Parlamenten

Die Zahl überrascht dann doch. Insgesamt 660 Vertreter rechtsextremer Parteien sitzen bundesweit in Rathäusern, Gemeindevertretungen, Kreistagen, Bezirksverordnetenversammlungen und Landtagen, so Timo Reinfrank von der Amadeu-Antonio-Stiftung.

(04.09.2009) Pressemitteilung: Eckpunkte im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien und Landtagen verabschiedet

Mehr als 30 Kommunal- und Landespolitiker/innen demokratischer Parteien, Wissenschaftler/innen und Vertreter/innen von Beratungsprojekten aus sieben Bundesländern einigten sich gestern in Berlin auf Eckpunkte im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien und Landtagen.

(31.08.2009) Pressemitteilung Überregionales Werkstattgespräch und Podiumsdiskussion

“100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern: Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien”

am 03.09.2009
um 18 Uhr

im Centrum Judaicum
Oranienburger Str. 28/30, 10117 Berlin
Großer Saal der Neuen Synagoge

3. September 2009: Podiumsdiskussion zu Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien

Das Projekt Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse lädt ein zur Podiumsdiskussion: “100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern: Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien”

3. September 2009 | 18 Uhr | Centrum Judaicum | Oranienburger Straße 28/30 , 10117 Berlin | Großer Saal der Neuen Synagoge

Veranstaltungshinweis: 13. Juli 2009 "Zwischen Normalisierung und Provokation - Rechtsextreme in den Kommunalparlamenten"

19.30 Uhr, Nachbarschaftsgalerie der KungerKiezInitiative e.V., Karl-Kunger-Straße 15, Berlin Alt-Treptow

(17.06.2009) Pressemitteilung

Zusammenfassung des Pressegesprächs:

“Nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern: Was hilft gegen extrem rechte Mandatsträger/innen in kommunalen Gremien?”

Am heutigen 17. Juni 2009 stellten das Projekt: “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” des VDK e.V. und der Miteinander e.V. eine Auswertung der Wahlergebnisse extrem rechter Parteien bei den Kommunalwahlen vom 07. Juni 2009 und eine Reihe von Handlungsempfehlungen für demokratische Kommunalpolitiker/innen vor.

Das Material zum Pressegespräch steht Ihnen als PDF zum Herunterladen zur Verfügung.

Einladung zum Pressegespräch am 17. Juni 2009: "Nach den Kommunalwahlen in acht Bundesländern: Was hilft gegen extrem rechte Mandatsträger/innen in kommunalen Gremien?"

Inland / Rechtsextremismus, 11.06.2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir – der Verein “Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt” und das Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK e.V.) – Sie herzlich zu einem Pressegespräch einladen

am 17.06.2009, um 11 Uhr in den Räumen der Amadeu-Antonio-Stiftung in Berlin, Linienstraße 139.

Neue Broschüre erschienen: "Berliner Erfahrungen" (2008)

Berliner Erfahrungen – Zwei Jahre demokratische Auseinandersetzungen mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien

Die Broschüre ist im Dezember 2008 erschienen und umfasst die Auseinandersetzung mit Zielen und Strategien der NPD in den BVVen, den Gegenstrategien der demokratischen Parteien und eine Auswahl einiger vorbildlicher Praxisbeispiele demokratischen lokalpolitischen Handelns.

Pressespiegel und Beiträge

Hier finden sie Links zu Presseberichten und Beiträgen, in denen über das Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” berichtet wird, sowie zu Beiträgen von Mitarbeiter/innen des Projekts.

(15.09.2008) Zwei Jahre Nazis in den Bezirksparlamenten - Wo sind die Strategien gegen die Neue Rechte?

Podiumsdiskussion am 15. September 2008

19 bis 21 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

Zwei Jahre sind jetzt vergangen, seit Rechtsextreme in fünf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen sind. Werden sie das Parteiensystem in den Bezirken dauerhaft verändern, oder handelt es sich um Eintagsfliegen?

Neue Handreichung der MBR: "Kampf um die Rathäuser" (2007)

Berliner Kommunalpolitik zwischen rechtsextremer Normalisierungsstrategie und demokratischem Handeln

Seit gut einem Jahr sind die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien und die zivilgesellschaftlichen Akteure in vier Berliner Bezirken mit den Herausforderungen konfrontiert, die sich aus der kommunalpolitischen Präsenz der NPD ergeben. Sie stehen den Versuchen der NPD gegenüber, sich mit allen zur Verfügung stehenden populistischen und notfalls auch rechtlichen Mitteln als “ganz normale” Partei darzustellen und zu etablieren.