Einladung zum Pressegespräch am 17. Juni 2009: "Nach den Kommunalwahlen in acht Bundesländern: Was hilft gegen extrem rechte Mandatsträger/innen in kommunalen Gremien?"
Inland / Rechtsextremismus, 11.06.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchten wir – der Verein “Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt” und das Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK e.V.) – Sie herzlich zu einem Pressegespräch einladen
am 17.06.2009, um 11 Uhr in den Räumen der Amadeu-Antonio-Stiftung in Berlin, Linienstraße 139.
Bei den Kommunalwahlen in acht Bundesländern am 07. Juni 2009 sind Kandidat/innen der extrem rechten Parteien NPD, DVU und REP in zahlreiche kommunale Gremien wie Stadträte, Kreistage und Gemeinderäte gewählt worden. Die Schwerpunkte extrem rechter Wahlerfolge liegen im Osten der Republik, aber auch in den westlichen Bundesländern zogen extreme Rechte in eine Anzahl kommunaler Vertretungen ein.
Wir möchten zu folgenden Fragestellungen sprechen:
- Wie stellt sich die extrem rechte Präsenz in kommunalen Gremien in den einzelnen Ländern und im bundesweiten Vergleich dar? Wie sind die Wahlergebnisse jenseits einer quantitativen Auswertung zu einzuschätzen?
- Sind die Ergebnisse der extrem rechten Parteien als Erfolg oder Misserfolg zu werten? Nach welchen Kriterien lässt sich aus Sicht der Fachprojekte der Erfolg bemessen?
- Welchen Aufschluss geben die Ergebnisse der Wahlen über die Entwicklung und das Gefahrenpotenzial der extremen Rechten in Deutschland?
- Welchen Herausforderungen sehen sich demokratische Kommunalpolitiker/innen im Umgang mit extrem rechten Mandatsträger/innen gegenüber? Gibt es übergreifende Strategien, die extrem Rechte in kommunalen Gremien verfolgen?
- Welche Umgangsweisen haben sich in der Auseinandersetzung mit extrem Rechten in kommunalen Gremien bewährt?
In den zurückliegenden Jahren untersuchten beide Projekte die Aktivitäten extrem Rechter Mandatsträger/innen in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen sowie in ausgewählten Kreistagen Sachsen-Anhalts. Im Mittelpunkt der Analyse standen der Umgang der Demokrat/innen mit den extrem Rechten sowie die Auswertung von Anträgen und Anfragen der extrem Rechten Mandatsträger/innen, ihr Auftreten und ihre Öffentlichkeitsarbeit sowie Rückwirkungen auf die Entwicklung der außerparlamentarischen extremen Rechten.
Vor Ort erhalten Sie eine Pressemappe mit Material zu diesen Fragen. Wir würden uns sehr freuen, Sie bei dem Pressegespräch begrüßen zu können.
Bei Rückfragen stehen Ihnen Mathias Wörsching, Projektleiter des Projekts “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” sowie Thomas Weber, stellvertretender Geschäftsführer von Miteinander e.V., gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Mathias Wörsching und Thomas Weber
Kontakt
Mathias Wörsching
Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse
Verein für Demokratische Kultur e.V.
Chausseestr.29 | 10115 Berlin
Tel: 030. 275 95 027 | Fax 030. 240 45 319
doku-und-analyse@vdk-berlin.de
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Thomas Weber
Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V.
Erich-Weinert-Straße 30
39104 Magdeburg
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