Veranstaltungshinweis: 13. Juli 2009 "Zwischen Normalisierung und Provokation - Rechtsextreme in den Kommunalparlamenten"
19.30 Uhr, Nachbarschaftsgalerie der KungerKiezInitiative e.V., Karl-Kunger-Straße 15, Berlin Alt-Treptow
“Kommunalpolitik ist für uns ein sehr wertvolles Feld. Sachsen hat ja bewiesen, dass es sinnvoll ist, erst in den Kommunen verankert zu sein. Über die Kommunen kommt man dann auch in […] die Landtage und über die Landtage in den Bundestag.”, so ein hochrangiger NPD-Funktionär.
Fast überall, wo die NPD zu Kommunalwahlen antritt, erobert sie Mandate. Bundesweit sitzen hunderte Rechtsextreme von NPD, DVU und “Republikanern” in Stadt- und Gemeinderäten, Kreistagen und Bezirksverordnetenversammlungen.
Was die rechtsextremen Mandatsträger/innen erreichen wollen, welche Strategien und Ziele sie verfolgen und wie erfolgreich sie damit sind, zeigen Referent/innen des Projektes “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse”. Am Beispiel Berlins und
des Stadtbezirks Treptow-Köpenick werden kommunalpolitische Aktivitäten der NPD, deren Grenzen sowie Handlungsoptionen der demokratischen
Parteien und der Zivilgesellschaft erörtert.
Veranstalter/innen
Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick, VDK e.V. Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse”, KungerKiezInitiative e.V., Register Treptow-Köpenick
Die Veranstalter/innen behalten sich das Recht vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.