VDK-Projekt: Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins - Dokumentation und Analyse
Seit im September 2006 Vertreter/innen rechtsextremer Parteien in fünf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt wurden, stehen die demokratischen Kommunalpolitiker/innen der betroffenen Bezirke vor neuen Herausforderungen. Die Kommune ist zu einem zentralen Schauplatz des Kampfes der Rechtsextremen um gesellschaftlichen Einfluss geworden. Dem kommunalen Handeln kommt daher eine Schlüsselrolle bei der Verhinderung einer allmählichen Normalisierung und Verbreitung rechtsextremer Weltbilder und Erscheinungen zu.
Die rechtsextremen Bezirksverordneten nutzen die BVVen als Plattform für ihre menschenverachtende Ideologie. Dabei bedienen sie sich kontinuierlich grundlegender Formen rechtsextremer Selbstinszenierung. Sie sind bemüht sich einerseits als Anwalt der kleinen Leute sowie als Opfer von Ausgrenzung durch die Demokrat/innen darzustellen. Andererseits bedienen sie mit der Selbstinszenierung als nationale Rebellen ihre eigene Klientel.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der menschenverachtenden und antidemokratischen Programmatik der NPD ebenso wie eine konsequente Abgrenzung von deren Vertreter/innen ist Voraussetzung dafür, dass die NPD mit ihrer “Normalisierungsstrategie” mittel- und langfristig erfolglos bleibt und ihr Spagat zwischen dem Auftreten als “völkischer Kummerkasten” der Bezirksbevölkerung einerseits und der Zusammenarbeit mit gewalttätigen Rechtsextremisten andererseits zur Zerreißprobe wird.
Für die demokratischen Bezirksverordneten gilt es, diesen rechtsextremen Bestrebungen entschieden Grenzen zu setzen zu verteidigen.
Das Projekt: “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins”…
- dokumentiert die Aktivitäten der Rechtsextremen in den kommunalen Gremien und analysiert ihre Vorgehensweisen,
- beschreibt die Handlungsweisen der demokratischen Verordneten im Umgang mit den rechtsextremen Strategien in kommunalen Gremien und
- beobachtet die Auswirkungen rechtsextremer Präsenz in den BVVen auf das Gemeinwesen.
Ziel des Projektes ist es …
- kommunale Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus zu unterstützen,
- auf der Basis des Erfahrungswissens der demokratischen Verordneten prozessbezogen und praxisorientiert Handlungsstrategien weiter zu entwickeln sowie
- zu einer kontinuierlichen Entwicklung von Präventions- und Interventionsmöglichkeiten im Umgang mit Rechtsextremismus beizutragen, um demokratische Handlungsräume zu verteidigen.
Das Projekt “Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” bietet demokratischen Verordneten und ihren Fraktionen fachliche Unterstützung an. Gerne nehmen Vertreter/innen des Projektes an Austauschrunden und Informationsveranstaltungen teil. Darüber hinaus werden auf Grundlage der fachlichen Dokumentationen und Analysen Workshopmodule und Publikationen erarbeitet.
“Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse” ist ein Projekt des “Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V.” und arbeitet eng mit der “Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)” (www.mbr-berlin.de) zusammen. Es wird gefördert vom Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration.
Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse
Verein für Demokratische Kultur e.V.
Chausseestraße 29 | 10115 Berlin
Telefon: 030. 275 95 027
E-Mail: doku-und-analyse@vdk-berlin.de
Weitere Informationen
Eckpunkte im Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien und Landtagen
Broschüre: Berliner Erfahrungen 2008
Files:
09-09-03_Eckpunkte_UmgangRex.pdf [] application/pdf 120.3 KB2007_MBR_HR_Kampf-um-die-Rathäuser_sw-Druck.pdf [Druck-Version (sw)] application/pdf 148.7 KB
2007_MBR_HR_Kampf-um-die-Rathäuser_Web.pdf [Web-Version (farbig)] application/pdf 147.6 KB
2008_BVV_Broschuere_web.pdf [Hg. VDK e.V. | 60 Seiten] application/pdf 1.8 MB
Schattenbericht_2007.pdf [2008, Broschüre, 64 Seiten] application/pdf 3.4 MB