Auswertung antisemitischer Vorfälle in Berlin 2015

Am 08. März stellte unsere Partnerorganisation die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ReachOut und den Berliner Registerstellen die Zahlen antisemitischer Vorkommnisse für das vergangene Jahr vor. Hier gibt es die Zusammenfassung.

Zur Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) wurde im Januar 2015 durch den Verein für Demokratischen Kultur in Berlin (VDK e.V.) gegründet. Ziel des Projekts ist die Erfassung antisemitischer Vorfälle und die Vermittlung von Unterstützungsangeboten für die Betroffenen. Seit Juli 2015 existiert unter www.report-antisemitism.de die bundesweit erste Onlineplattform zur Meldung antisemitischer Vorfälle.

Antisemitische Vorfälle im Jahr 2015

Seit Mitte 2015 wurden RIAS 95 antisemitische Vorkommnisse für Berlin (weitere 54 hatten keinen Berlin-Bezug) gemeldet. Mit Hilfe der neuen Meldemöglichkeiten nahmen die Hinweise auf antisemitische Vorfälle an zivilgesellschaftliche Stellen in der zweiten Jahreshälfte 2015 im Vergleich zum gesamten Jahr 2014, um das Neunfache zu. Insgesamt sind RIAS 401 antisemitische Vorfälle in Berlin für das Jahr 2015 bekannt geworden. Benjamin Steinitz, Koordinator von RIAS, stellt hierzu fest: „Die starke Zunahme an Meldungen seit der Bekanntmachung der neuen Meldemöglichkeiten zeigt lediglich, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben, um mehr über das Ausmaß von Antisemitismus im Alltag unserer Stadt zu erfahren. Auch wenn die Zahl von 401 Vorkommnissen erschreckend hoch ist, gehen wir immer noch von einer großen Dunkelziffer uns nicht bekannt gewordener Fälle aus.“

Graphik I

Die hier abgebildeten antisemitischen Vorkommnisse stammen aus Meldungen an RIAS von jüdischen und nicht-jüdischen Einzelpersonen und Partnerorganisation, den polizeilichen Erhebungen (PMK-Statistik), sowie eigenen Recherchen. In der Graphik I sind alle bekannt gewordenen Fälle sortiert nach den sechs Vorfallkategorien der Berliner Registerstellen („Angriffe“, „massive Bedrohung“, „Bedrohung, Beleidigung, Pöbelei“, „Propaganda“, „Sachbeschädigung“ und „Veranstaltungen“) zusammengefasst. Sie vermittelt zu dem einen Eindruck vom Verhältnis zwischen der Erfassung von RIAS und der polizeilichen Erhebung „antisemitischer Delikte“ in der Statistik für Politisch-Motivierte Kriminalität (PMK). Für die Abweichungen sind neben dem Umstand, dass Fälle ausschließlich an RIAS oder die Polizei gemeldet werden, auch unterschiedliche Erfassungskriterien und Begriffsapparate verantwortlich. So erfasst RIAS auch nicht strafrechtlich relevante oder nicht angezeigte Fälle und arbeitet auf Grundlage der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ des European Monitoring Centre for Racism and Xenophobia aus dem Jahr 2005. Erst durch eine solch breite Erfassung erhalten wir ein Bild davon, wie Antisemitismus den Alltag der Betroffenen prägt. Eine Voraussetzung, um die Betroffenen zu unterstützen und Solidarisierungsprozessen zu befördern.

Graphik II

Insgesamt waren von den 235 Vorfällen in den zusammengefassten Kategorien Angriffe, massive Bedrohungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien mindestens 151 Personen betroffen. 31 Personen wurden dabei verletzt oder waren unmittelbar durch 19 Angriffe betroffen. 57 (38 %) der 151 betroffenen Personen waren als Jüdinnen_Juden erkennbar oder ihre jüdische Identität war den Täter_innen bekannt. Bei drei Vorfällen war die jüdische Identität den Täter_innen nach unserem Kenntnisstand nicht bewusst. 14 nicht-jüdische Personen wurden in 12 Vorkommnissen von den Täter_innen als Jüdinnen_Juden adressiert. Sie wurden angegriffen, bedroht oder beleidigt weil sie zuvor Antisemitismus kritisiert, sich nicht von Israel distanziert oder sich schlicht auf Englisch unterhielten. In 17 Fällen wurden 21 Personen als Vertreter_innen jüdischer oder israelischer Institutionen angegriffen, bedroht, beleidigt oder beschimpft. In 62 Fällen mit 37 Betroffenen ist uns der Hintergrund entweder nicht bekannt oder es gab keine unmittelbar betroffenen Personen. In 102 Fällen wurden Einzelpersonen oder Organisationen adressiert, die sich für die Erinnerung an den Nationalsozialismus engagieren oder im Bereich der Antisemitismus-Bekämpfung tätig sind. Insgesamt waren 12 Personen, aus dieser als Zivilgesellschaft zusammengefassten Gruppe, betroffen. Sechs weitere Vorfälle richteten sich gegen Polizeibeamte (3 Betroffene), dreimal gegen Vertreter_innen der Presse und einmal gegen einen Mitglied des Abgeordnetenhauses. Von den 235 Vorfällen waren 115 als Zuschriften an Privatpersonen oder Institutionen adressiert. Davon 97 per Mail, acht als Briefe, sechs Flugblätter waren direkt an privaten Wohnungen oder Fahrzeugen angebracht, drei Nachrichten wurden auf Facebook, eine Sprachnachricht über WhatsApp übermittelt. Hierunter fallen auch die 92 antisemitischen Zuschriften die bei RIAS über das Meldeformular oder per Email eingingen. Es handelte sich um Massenmails, die immer an dutzende jüdische und nicht-jüdische Institutionen adressiert waren.

Kontakt:
Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
c/o Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK)
Benjamin Steinitz

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