Neonazi-Tarnverein erneut auf Raumsuche in Berlin?

Der rechtsextreme Verein „Sozial engagiert in Berlin“ (SeiB e.V) hat mit einer Satzungsänderung vom 28.11.2014 seinen Namen in „Alternative für Berlin AfB e.V.“ geändert. Offenbar soll die Namensänderung helfen, einen neuen Neonazi-Treffpunkt in Berlin anmieten und etablieren zu können.

Der Verein war 2010 von Berliner Rechtsextremen mit dem Ziel gegründet worden, mithilfe des unverdächtigen Namens Räume in Berlin anzumieten. Im August 2011 war es ihnen gelungen, in der Lückstraße 58 in Lichtenberg einen als „Jugendzentrum“ bezeichneten Treffpunkt zu eröffnen. Rechtsextreme Aktivitäten nahmen zu, es kam zu gewalttätigen Übergriffen. Nach zivilgesellschaftlichen Protesten und damit einhergehender medialer Berichterstattung – auch über den Tarnverein – mussten die Rechtsextremen im Mai 2014 das Objekt schließlich wieder verlassen.

Dem Verein gehören ausschließlich einschlägig bekannte Rechtsextreme an. Unter ihnen Mitglieder der NPD und Personen, die dem Neonazi-Netzwerk „NW-Berlin“ zuzurechnen waren(1). Inzwischen ist der NPD-Funktionär Jens Irgang zum Vorsitzenden gewählt worden. Sein Stellvertreter ist der ehemalige Berliner NPD-Landeschef Uwe Meenen. Beide stehen auch zur kommenden Wahl im September auf den Kandidatenlisten der Berliner NPD. Gegründet worden war der Verein ursprünglich von militanten Neonazis aus dem aktionsorientierten Spektrum.

Selbst der Berliner Verfassungsschutz warnte mehrfach(2) vor dem als „Tarnverein“(3) bezeichneten Zusammenschluss. Die Behörde geht davon aus, dass sich die Rechtsextremen nach dem Verlust des Objekts in der Lückstraße wieder „verstärkt darum bemühen werden, adäquate Ersatzobjekte anzumieten“.

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(1) www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bt&dig=2012%2F11%2F24%2Fa0227&cHash=05bf36e486d8155909a48994704155aa
(2) www.berlin.de/sen/inneres/verfassungsschutz/aktuelle-meldungen/2010/artikel.26202.php
(3) www.berlin.de/sen/inneres/verfassungsschutz/aktuelle-meldungen/2014/artikel.84184.php