Ladenschluss jetzt!

Kommunale Handlungsstrategien im Umgang mit rechtsextremer Infrastruktur

„Ladenschluss jetzt!“ – Das ist die Forderung zahlreicher engagierter Bürger/innen und Vertreter/innen der Kommunal- und Landespolitik in Berlin. Sie reagieren damit auf die Versuche der rechtsextremen Szene, Treffpunkte und Szeneläden, wie etwa die Kneipe „Zum Henker“ (Schöneweide) oder die Thor-Steinar-Läden „Trømsö“ und „Tønsberg“ zu etablieren.

Die Auseinandersetzung mit rechtsextremer Infrastruktur ist für die Bezirke und das Land Berlin eine Herausforderung, der sich immer mehr Akteure aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft stellen. Sie wehren sich mit juristischen Mitteln, wie etwa Räumungsklagen und restriktiven, antirassistischen (Gewerbe-) Mietverträgen, aber auch mit kreativen Protestformen im Umfeld von rechtsextremen Szeneläden und –treffpunkten. Berlin gilt hier mittlerweile bundesweit als Vorbild. Ziel der vorliegenden Handreichung ist es, diese Aktivitäten zu stärken.

In der 20-seitigen Handreichung werden vor dem Hintergrund der Berliner Erfahrungen und bundesweiten Rechtssprechung konkrete Handlungsempfehlungen für Hauseigen-tümer/innen und Vermieter/innen, zivilgesellschaftliche Akteure, Mieter/innen und Nachbar/innen sowie kommunale Politik und Verwaltung gebündelt. Enthalten sind zudem Auszüge aus einschlägigen Urteilen zu rechtsextremer Infrastruktur, Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftunternehmungen für Gewerbemietverträge sowie Musterbriefe.

Die bisherigen Erfahrungen aus der Beratungspraxis der MBR zeigen, dass über das Gelingen oder Scheitern rechtsextremer Raumgreifungsstrategien vor allem in den Bezirken entschieden wird. Die Bekämpfung rechtsextremer Infrastruktur ist langwierig. Sie bedarf – das zeigt auch das Beispiel des Thor-Steinar-Ladens Trømsö in Friedrichshain – eines langen Atems und der Partnerschaft verschiedener Akteure aus demokratischer Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft.

Ladenschluss jetzt! Kommunale Handlungsstrategien im Umgang mit rechtsextremer Infrastruktur (2009); Hg: VDK e.V. und MBR Berlin; 20 Seiten
Download komplette Handreichung

Die Handreichung kann als Printversion bei der MBR bestellt werden: info@mbr-berlin.de