„Wir hatten das Bedürfnis, uns auch außerhalb unserer künstlerischen Arbeit politisch zu positionieren.“

Am 9.November 2018 wurde die von über 100 Kulturinstitutionen unterzeichnete „Berliner Erklärung DER VIELEN“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Erklärung äußert sich zu zunehmenden Anfeindungen gegen Kunst und Kultur durch Rechtsextreme und Rechtspopulist_innen und bildete zugleich den Auftakt der Mobilisierung zur „Glänzenden Demonstration der Kunst und Kultur – Solidarität statt Privilegien“ im Mai 2019 in Berlin. Initiiert wurden die Erklärung und die Demonstration vom Berliner Verein DIE VIELEN. Die MBR sprach für die „Berliner Zustände“ mit den „VIELEN“ über ihre Netzwerkarbeit, Herausforderungen und Zukunftspläne.

(Foto ©Die Vielen e.V.)

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Die Hauptstadt als Brennglas – Unser Jahresrückblick 2018

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Berlin im Jahr 2018
Die klassischen rechtsextremen Akteure schafften es im Jahr 2018 nicht, den
eigenen Verfall aufzuhalten, und auch neue rechtsextreme oder
rechtspopulistische Gruppierungen konnten in der Stadt nicht weiter Fuß fassen.
Allerdings wird Berlin zu bestimmten Anlässen vermehrt von Rechtsextremisten
von außerhalb aufgesucht.

Gleichzeitig wird die demokratische Zivilgesellschaft zunehmend auch in den
sozialen Medien angegriffen, und das nicht nur, wenn es um die Deutung der
deutschen Geschichte oder um die Vergabe öffentlicher Fördermittel geht.
Vielmehr ist mittlerweile ein regelrechter „Kulturkampf von rechts“ in vollem
Gang.

(Foto: F. Boillot)

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Einschätzung für den Donnerstag, 13.12.2018, 14.00 Uhr Platz der Republik: vermutlicher Aufmarsch einer rechtsextremen Initiative

Es ist es sehr wahrscheinlich, dass es sich bei der Demonstration „Gegen die Erhöhung der Lebenshaltungskosten – Gegen Erhöhung von Strom- und Kraftstoffpreise – Für bezahlbaren Wohnraum“ um einen rechtsextremen Aufmarsch aus dem direkten Umfeld der Gruppierung „Hand in Hand“ handelt.  Neben sozialpolitischen Forderungen beklagen die Organisatoren auch eine „Migration- Lüge“ (Fehler im Original). Bislang wird die Veranstaltung ausschließlich von einem neuen Account auf Facebook beworben. Dieser Account verbreitet kaum eigene Inhalte, sondern teilt überwiegend Beiträge von „Hand in Hand“. Die wenigen eigenen Postings richten sich gegen Muslime, Merkel und gegen Gleichstellungspolitik.

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Jugendsozialarbeit im Visier: Rechtspopulistische Angriffe und Einschüchterungsversuche

Neben anderen demokratischen Akteur_innen gerät immer wieder soziale Arbeit ins Visier von rechten und rechtspopulistischen Parteien oder Organisationen. Menschenrechtsorientierte und diversitätsbetonte soziale Arbeit wird verunglimpft und angegriffen. Auch in Berlin nimmt die Diffamierung von und der Rechtfertigungsdruck auf Fachkräfte der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu.
Mit dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sowie das Abgeordnetenhaus (AGH) 2016 eröffnete sich dieser eine neue politische Bühne. Durch die Präsenz in Gremien sowie (Jugendhilfe-) Ausschüssen haben sie nun Möglichkeiten, Daten zu erfragen, fachliche Konzepte einzusehen und über finanzielle Zuwendungen mit zu entscheiden. Diesem Thema widmet sich der neueste Text aus dem Schattenbericht – Berliner Zustände von MBR und apabiz.

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Forderung an Bundesanwaltschaft: Ermitteln Sie zur rechtsextremen Angriffsserie!

Neuköllner Betroffene der rechtsextremen Angriffsserie verschickten am Freitag, den 7. Dezember einen Brief an den Generalbundesanwalt und die Bundesjustizministerin. Darin stufen sie die Angriffsserie als rechten Terror ein und fordern die Übernahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft. Ein Betroffener entdeckte nach der Pressekonferenz einen Reifenschaden an seinem Auto.

(Fotos: MBR) Mehr erfahren »

Pegida-Kundgebung am 1. Dezember

Die aus Dresden bekannte Pegida-Bewegung plant zusammen mit anderen Gruppen für den 1. Dezember eine Versammlung am Brandenburger Tor. Die stationäre Kundgebung von Pegida, dem Verein „Pro Mitsprache“ aus Dresden, der rassistischen Initiative „Zukunft Heimat“ aus Cottbus, der flüchtlingsfeindlichen Initiative „Kandel ist überall“ und dem „Merkel muss weg-Mittwoch“ aus Berlin soll direkt auf dem Platz des 18. März in Berlin stattfinden. Angemeldet wurde die Versammlung von einer Privatperson für den Zeitraum von 14 bis 16 Uhr für 500 Personen. Die MBR rechnet jedoch mit deutlich mehr Teilnehmenden.

(Foto: Fridolin Welti)

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Die MBR im ZDF-Interview

Die ZDF-Drehscheibe hat mit uns über die Angriffsserie in Neukölln gesprochen. „Wir haben seit Jahren in Neukölln gewachsene neonazistische Strukturen“, betonte unsere Projektleiterin Bianca Klose.

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Flüchtlingsfeindliche Mobilisierung gegen UN-Migrationspakt

Mit mehreren Versammlungen will das rechtspopulistische und rechtsextreme Milieu in Berlin gegen den UN-Migrationspakt mobilmachen. Bundesweit wird mit verzerrten Darstellungen und Falschbehauptungen gegen die Vereinbarung argumentiert. Aufgrund der hochemotionalen, spektren-übergreifenden Thematisierung sind punktuelle Mobilisierungserfolge auf der Straße nicht auszuschließen. Mehrere Kundgebungen und Aufzüge sind in Berlin geplant. Ein Überblick der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR): Mehr erfahren »

Aufmarschverbot gekippt! Rechtsextremer Aufmarsch am 9. November

Das Verwaltungsgericht erlaubt die Versammlung des rechtsextremen Zusammenschlusses „Wir für Deutschland“ (WfD). Am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht wird der Aufzug unter dem Motto „Für die Opfer von Politik“ ab 18.30 Uhr vom Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch das Regierungsviertel ziehen. Vor dem Reichstag wollen die Rechtsextremen nach eigenen Angaben einen Schriftzug aus 500 Kerzen erstellen. Angemeldet sind 250 Teilnehmende. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) geht trotz der terminlichen Provokation derzeit nicht von einer überregionalen Beteiligung aus. Mehr erfahren »

Rechtsextremer „Tag der Nation“ am 3. Oktober

UPDATE 02.10.2018
+++Rechtsextreme melden zweite Aufzugsstrecke durch Berlin-Friedrichshain an. Mehrere Konkurrenzveranstaltungen untergraben rechtsextreme Mobilisierung nach Berlin.+++

Zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2018 planen Rechtsextreme erneut einen größeren Aufmarsch in Berlin. Die Gruppe „Wir für Deutschland“ (WfD) ruft seit Monaten für dieses Datum zu einer „Großdemo“ ab 14 Uhr unter dem Motto „Tag der Nation“ auf, die auf dem Europaplatz am Hauptbahnhof beginnen soll. Von dort soll die Strecke über Invalidenstraße, Ackerstraße, Torstraße, Novalisstraße, Tieckstraße, Chausseestraße, Invalidenstraße zurück zum Europaplatz führen. Mehr erfahren »