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AKTUELLES

21.09.2018|Berlinweit Rechtsextremer „Tag der Nation“ am 3. Oktober

Zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2018 planen Rechtsextreme erneut einen größeren Aufmarsch in Berlin.  Die Gruppe „Wir für Deutschland“ ruft seit Monaten für dieses Datum zu einer „Großdemo“ unter dem Motto „Tag der Nation“ auf, die auf dem Europaplatz am Hauptbahnhof beginnen soll. Angemeldet sind 1000 Teilnehmende. Wie realistisch diese Zahl ist, lässt sich angesichts der Entwicklungen in Chemnitz und Köthen schwer vorhersehen. Ob es den Veranstaltenden gelingt, die Dynamik dieser bundesweiten Ankündigung für ihre Versammlung zu nutzen, scheint derzeit fraglich, ist jedoch nicht auszuschließen

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06.07.2018|Berlinweit Umdeuten, Zuspitzen, rassistisch Instrumentalisieren – die Rechtspopulist_innen und die Frauenrechte

In den vergangenen Monaten haben rechtspopulistische Parteien, Gruppen, Formationen und Organisationen zunehmend das Thema Frauenrechte für sich entdeckt. Dabei verschiebt sich der Fokus: Nicht die Rechte der Frau stehen im Vordergrund, sondern die angeblich durch die Geflüchteten „eingewanderte“ Aggression gegen Frauen. Durch Anträge und Debattenbeiträge versuchen Teile der AfD, dies auch in den parlamentarischen Diskurs einzubringen. Ihre Strategie und mögliche Reaktionen werden im folgenden Text beschrieben.

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02.07.2018|Berlinweit Berlin ist die Hauptstadt rechter und rassistischer Angriffe

Während 2016 die Angriffssituation in Berlin so dramatisch war wie nie zuvor, verzeichnete die Opferberatungsstelle ReachOut für 2017 einen Rückgang rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Die Opfer dieser Angriffe finden bei ReachOut Unterstützung. Darüber hinaus wenden sich Menschen an die Beratungsstelle, die an den Folgen von institutionellem Rassismus leiden. Rassismus, der strukturell bedingt ist und in den Behörden und anderen Institutionen zum Alltag gehört, kann ebenso verletzend, manchmal sogar tödlich sein, wie der auf der Straße. Diesem Thema widmet sich der neueste Text aus dem Schattenbericht – Berliner Zustände von MBR und apabiz.

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15.06.2018|Berlinweit Aktualisierte Einschätzung zum Rudolf-Heß-Marsch am 18. August 2018 (Stand: 15.08.2018)

Mehr als 1.000 Neonazis erschienen im vergangenen Jahr in Berlin, seit April dieses Jahres wird für den 18. August 2018 erneut ein Aufmarsch zum Gedenken an Rudolf Heß angekündigt. Der Aufmarsch anlässlich des Jahrestages des Suizids des Hitler-Stellvertreters soll aller Voraussicht nach wieder [1] unter dem Motto „Mord verjährt nicht“ in räumlicher Nähe zum Standort des ehemaligen alliierten Kriegsverbrechergefängnisses durch den Bezirk Spandau führen. Die Beteiligung einer vierstelligen Anzahl an rechtsextremen Teilnehmenden ist auch in diesem Jahr, trotz schwächerer Mobilisierung, nicht unrealistisch. Hinzugekommen ist im Jahr 2018 eine zweite,  zeitlich parallele rechtsextreme Anmeldung im Stadtgebiet.  Hier finden Sie unsere aktuelle Einschätzung zur neonazistischen Versammlungslage an diesem Samstag.

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14.06.2018|Berlinweit Berliner Träger positionieren sich gemeinsam gegenüber der AfD

Heute veröffentlichten 55 Berliner Träger sozialer Einrichtungen und demokratischer Projekte eine gemeinsame Erklärung, mit der sie klar Position gegen (extrem) rechte, rechtspopulistische und menschenverachtende Einstellungen und Organisationen beziehen. Darunter befinden sich Träger der Stadtteil- und Jugendarbeit (u.a. Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH) genauso wie Beratungsprojekte und Migrant*innenselbstorganisationen (u.a. TBB Berlin-Brandenburg).

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