Aktualisiert: Handreichung „Antritt von rechts“

Die Handreichung „Antritt von rechts“ der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und dem Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz) wurde in der zweiten Auflage noch einmal aktualisiert: Auf 20-Seiten wird ein Überblick über Wahlantritte rechter Parteien zu den Berliner Wahlen im September 2016 gegeben.

Pöbeleien am Wahlkampfstand, Drohbriefe per Post oder eingeschlagene Scheiben am Parteibüro – bei vergangenen Wahlen kam es in Berlin immer wieder zu Gewalt von Rechtsextremen gegen demokratische Parteien. Ein Berliner NPD-Funktionär drohte jüngst öffentlich mit einem „körperlich betonten Wahlkampf“.

Über welche Strukturen und Personenpotenziale verfügen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Berlin? Was sind ihre Techniken und Rhetorik? Und wie argumentiere ich ruhig und gelassen gegenüber rassistischen Parolen?

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz) haben zu genau diesen Fragen jetzt eine neue Handreichung veröffentlicht. Die Publikation stellt Fakten bereit und gibt den Leser_innen Handlungssicherheit gegenüber rechten Provokationen und Drohungen.
Die Publikation informiert zudem über Strukturen und Personenpotenziale rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien in Berlin, angefangen bei der NPD über die Rechtspopulist_innen von Pro Deutschland bis zur AfD.

Auch für die Zeit nach der Wahl bietet die Publikation Hilfestellung. In einem eigenen Abschnitt werden Handlungsempfehlungen formuliert, wie Politiker_innen in den Bezirksverordnetenversammlungen und möglicherweise auch im Abgeordnetenhaus zukünftig mit rassistischen Ausfällen der rechten Parteien und ihren Strategien und Techniken umgehen können.

„Auch wenn die AfD in ihrem Wahlprogramm im bundesweiten Vergleich zunächst zurückhaltend scheint, verdeutlichen diverse Aussagen ihrer Funktionäre die antiegalitäre Programmatik der Partei“, sagt Frank Metzger vom apabiz.
„Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus muss offensiv und inhaltlich geführt werden. Dafür sollten sich die demokratischen Parteien jetzt fit machen“, sagt Ulf Bünermann von der MBR.

Die Herausgeber_innen gehen davon aus, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten massiv mit der Hetze gegen Flüchtlinge auf Stimmenfang gehen werden.
„Es ist zu befürchten, dass sich Menschen durch die Vielzahl rassistischer Wahlplakate oder Flugblätter motiviert fühlen, noch mehr flüchtlingsfeindliche Straftaten in dieser Stadt zu begehen“, sagt MBR-Projektleiterin Bianca Klose.

Antritt von rechts
Hg.: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) und das antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz); 20 Seiten.
Die gedruckte Publikation kann über info@mbr-berlin.de kostenlos bestellt werden.
Download der aktualisierten 2. Auflage der Handreichung als pdf hier

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