Rechtsextreme wollen Gedenken am Breitscheidplatz stören

Für den ersten Jahrestag des islamistisch motivierten Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz wollen Rechtsextreme erneut die Opfer für ihre rassistischen Zwecke instrumentalisieren. Bereits unmittelbar nach dem Anschlag im vergangenen Jahr waren NPD-Anhänger unweit des Tatorts aufmarschiert. Auch in diesem Jahr hat der stellvertretenden NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke ab 19 Uhr an der Tauentzienstraße Ecke Rankestraße – gegenüber vom Breitscheidplatz – eine Kundgebung angemeldet.

Foto: Andi Weiland, www.andiweiland.de (CC by)

Auf Facebook mobilisieren die verschiedenen Gliederungen der Berliner NPD als auch die Bundespartei sowie die rechtsextreme Gruppe „Wir für Deutschland“ (WfD) zu der Versammlung. Nach MBR-Informationen wird die Kundgebung nicht direkt auf dem Platz stattfinden, allerdings in räumlicher Nähe.

Wie bereits im Vorjahr, versucht NPD-Funktionär Schmidtke seinen Parteihintergrund zu verschleiern, indem die Veranstaltung über die Facebook-Seite „Wache auf – Handeln statt klagen“ erstellt wurde. Dieses Label diente in der Vergangenheit vor allem zur Mobilisierung zu flüchtlingsfeindlichen Aufmärschen aber auch zu Kundgebungen für den mehrfach verurteilten Holocaustleugner Horst Mahler.

Auch wenn aus taktischen Gründen nur 20 Teilnehmende angemeldet wurden, dürfte angesichts der Thematik mit einer größeren Beteiligung zu rechnen sein. Im Gegensatz zum Vorjahr sind zudem bislang keine Konkurrenzversammlung wie im letzten Jahr aus dem Spektrum „Ein Prozent“ und AfD angemeldet worden.

Über die bereits angemeldeten Gegenproteste und Gedenkveranstaltungen am Breitscheidplatz informiert unser Partnerprojekt „Berlin gegen Nazis“.

Auch die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ führt seit einigen Wochen eine Kampagne mit Bezug auf den Breitscheidplatz-Anschlag durch, in deren Verlauf sie in Berlin bislang Plakate angebracht und Transparente befestigt hat. Da die Gruppe darauf aus ist, möglichst viel Öffentlichkeit zu erlangen, muss mit Störungen im Kontext der Gedenkaktionen für die Opfer des Anschlags gerechnet werden.

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