Berlinweit

Aktuelles

31.01.2017 Demokratie versus Rechtspopulismus – die Auseinandersetzung im Abgeordnetenhaus hat begonnen

Mit dem Einzug der AfD ins Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) und sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen ist die demokratische Kultur in dieser Stadt vor eine ernste Herausforderung gestellt. Die demokratischen Parlamentarier_innen erproben erste Umgangsweisen damit.

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13.11.2014 Rassistisch gefärbte „Bürgerfragen“ in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg

Zum wiederholten Male wurden „Bürgerfragestunden“ bei BVV-Sitzungen als Forum für rassistische Agitation genutzt.

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