Zudem wurde am Sonntag einem Zeitungsbericht zufolge ein Bezirkspolitiker der islamfeindlichen Partei Pro Deutschland angegriffen. In den vergangenen Tagen waren mehrere NPD-Aktivisten gezielt attackiert worden, unter ihnen Landeschef Uwe Meenen.
Bei den Brandanschlägen auf die linksalternativen Projekte im Stadtteil Prenzlauer Berg wurde laut Polizei niemand verletzt. Anwohner der Gebäude in der Kastanienallee und der Lottumstraße konnten die Flammen rechtzeitig löschen. In beiden Fällen wurden die Hauseingangstüren angesteckt. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt. Geprüft werde, ob ein Zusammenhang zwischen den Taten und Angriffen auf NPD-Funktionäre in Betracht komme, sagte ein Polizeisprecher.
Mit dem Brandanschlag auf den Jugendclub im Berlin-Britz wurden laut Polizei keine Menschen gefährdet. Ein Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatte kurz nach Mitternacht Flammen an dem Gebäude in der Gutschmidtstraße bemerkt. Die Feuerwehr löschte den Brand. Neonazis hatten in der Vergangenheit wiederholt gegen die Einrichtung der Sozialistischen Jugend Deutschlands (SJD) – Die Falken demonstriert.
Der Neuköllner SJD-Kreisvorsitzende Karsten Thiemann sagte, es sei hoher Sachschaden entstanden. Die Hintergründe seien noch unklar. ‘Aber erst kürzlich wurden wir von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) gewarnt, dass unser Haus als bevorzugtes Ziel für Anschläge auf einer rechtsextremistischen Internetplattform geführt wird’, sagte Thiemann.
Am S-Bahnhof Karlshorst wurde dem ‘Tagesspiegel’ (Montagausgabe) zufolge der Kreisvorsitzende der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland, Torsten Meyer angegriffen. Fünf junge Frauen und Männer beschimpften den Mann zunächst und warfen mit Wasser gefüllten Luftballons auf ihn. Ein Mann warf eine Glasflasche, die den Funktionär am Bein traf und eine Platzwunde verursachte.
Die Polizei hatte am Wochenende mehrere Anschläge auf Politiker und Wahlkampfhelfer der NPD registriert. Der Landesvorsitzende der rechtsextremistischen Partei wurde am Samstag in Prenzlauer Berg zielgerichtet attackiert und beraubt. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang zwischen den Wahlkampfaktivitäten der NPD und den Angriffen. Eine veränderte Qualität der Auseinandersetzung sieht die Behörde nicht.
Am 18. September werden in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus sowie neue Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Bei der Wahl 2006 war die NPD in vier Bezirksparlamente eingezogen.
(_dapd_)